Joint Venture von Kapsch TrafficCom und CTS EVENTIM beziffert Ansprüche gegen den Bund auf rund EUR 560 Mio.

München/Wien, 19. Dezember 2019 – Die autoTicket GmbH ist Betreibergesellschaft der durch den Bund geplanten Infrastrukturabgabe („Pkw-Maut“) in Deutschland. Sie ist ein 50/50 Joint Venture der Gesellschafter Kapsch TrafficCom AG und CTS EVENTIM AG & Co. KGaA.

Nach der einseitigen Kündigung des Betreibervertrages zur Infrastrukturabgabe per 30. September 2019 durch das deutsche Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, haben die autoTicket GmbH und ihre beiden Gesellschafter heute entschieden, die vertraglich vereinbarten finanziellen Ansprüche gegenüber dem Bund auf insgesamt rund EUR 560 Mio. zu beziffern und in dieser Höhe in mehreren Schritten geltend zu machen.

autoTicket GmbH und ihre Gesellschafter Kapsch TrafficCom AG und CTS EVENTIM AG & Co. KGaA sind überzeugt, dass autoTicket GmbH für den vorliegenden Fall der Vertragsbeendigung durch den Bund Anspruch auf den entgangenen Gewinn über die Vertragslaufzeit hat. Weiterhin sieht der Betreibervertrag die Kompensation der Beendigungskosten vor, zu denen auch Schadensersatzansprüche der beauftragten Unterauftragnehmer gehören. Zu den relevanten Unterauftragnehmern gehören – in unterschiedlichem Umfang – auch Kapsch TrafficCom AG und CTS EVENTIM AG & Co. KGaA sowie mit diesen verbundene Unternehmen.

Der Betreibervertrag sieht ein effizientes Verfahren zur Streitbeilegung vor: Zunächst soll ein unabhängiger Stichtagsprüfer die Ermittlung des entgangenen Gewinns überprüfen. Zur Klärung der Ansprüche ist im Anschluss ein Verhandlungsverfahren mit dem Bund vorgesehen. Für den Fall des Scheiterns ist zur Erreichung einer endgültigen Entscheidung ein Schiedsverfahren vorgesehen.

Kapsch TrafficCom ist ein Anbieter von Intelligenten Verkehrssystemen in den Bereichen Mauteinhebung, Verkehrsmanagement, Smart Urban Mobility, Verkehrssicherheit und vernetzte Fahrzeuge. Kapsch TrafficCom deckt mit durchgängigen Lösungen die gesamte Wertschöpfungskette ihrer Kunden aus einer Hand ab: von Komponenten über Design bis zur Errichtung und dem Betrieb von Systemen. Die Mobilitätslösungen von Kapsch TrafficCom helfen dabei, den Straßenverkehr in Städten und auf Autobahnen sicherer, zuverlässiger, effizienter und komfortabler zu machen sowie die Umweltbelastung zu reduzieren.

Durch eine Vielzahl an erfolgreichen Projekten in mehr als 50 Ländern rund um den Globus hat sich Kapsch TrafficCom als anerkannter Anbieter intelligenter Verkehrssysteme etabliert. Als Teil der Kapsch Group verfügt Kapsch TrafficCom, mit Hauptsitz in Wien, über Tochtergesellschaften und Niederlassungen in mehr als 30 Ländern und ist seit 2007 im Prime Market der Wiener Börse (Symbol: KTCG) notiert. Die rund 5.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Kapsch TrafficCom erwirtschafteten im Wirtschaftsjahr 2018/19 einen Umsatz von 738 Mio. EUR.